Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Xireva Molun (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern der über die Website bereitgestellten Dienstleistungen (nachfolgend „Nutzer“). Mit der Registrierung bzw. Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit den folgenden Bedingungen einverstanden.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf zur Orientierung und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung an die konkreten Gegebenheiten von Xireva Molun angepasst und juristisch geprüft werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über die Website von Xireva Molun angeboten, abgeschlossen oder erbracht werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, außer der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Xireva Molun stellt Werkzeuge zur KI-gestützten Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung bereit. Die konkreten Funktionen, Umfänge und Verfügbarkeiten der einzelnen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters, etwa per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs, zustande.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der eigenen Zugangsdaten vorgenommen werden, haftet der Nutzer, soweit er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsarten. Bei wiederkehrenden Leistungen verlängert sich der Vertrag automatisch um den vereinbarten Zeitraum, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zu Fristen, Voraussetzungen und Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Nutzer im Rahmen des Bestellprozesses bzw. in einer gesonderten Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt.
7. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von Xireva Molun nicht missbräuchlich zu nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Systeme beeinträchtigen könnten. Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Daten selbst verantwortlich und stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Daten verfügt.
8. Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste, kann jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind, und in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die von Xireva Molun bereitgestellten Analysen und Einschätzungen stellen keine individuelle Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und ersetzen keine eigenständige Prüfung durch den Nutzer.
10. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken, Software und sonstigen Materialien, die im Rahmen der Dienste von Xireva Molun bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung außerhalb der vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht zulässig.
11. Kündigung
Verträge über Dauerleistungen können von beiden Parteien unter Einhaltung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angegebenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand dieser AGB: wird bei Veröffentlichung ergänzt. Bei Fragen zu diesen Bedingungen wenden Sie sich über die auf der Kontaktseite angegebenen Wege an Xireva Molun.